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   LSG Berlin-Brandenburg, 21.11.2012 - L 18 AS 59/11   

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LSG Berlin-Brandenburg, 21.11.2012 - L 18 AS 59/11 (https://dejure.org/2012,45539)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 21.11.2012 - L 18 AS 59/11 (https://dejure.org/2012,45539)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 21. November 2012 - L 18 AS 59/11 (https://dejure.org/2012,45539)
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (22)

  • BSG, 19.02.2009 - B 4 AS 30/08 R

    Arbeitslosengeld II - unangemessene Unterkunftskosten - Kostensenkungsverfahren -

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 21.11.2012 - L 18 AS 59/11
    Dies haben die für die Grundsicherung zuständigen Senate des BSG neben dem Land Berlin bereits für andere Bundesländer entschieden, in denen neben der Wohnungsgröße auch die Raumzahl entscheidend ist (vgl. für Bayern BSGE 97, 231 = SozR 4-4200 § 22 Nr. 2, jeweils RdNr. 24; BSGE 102, 263 = SozR 4-4200 § 22 Nr. 19, jeweils RdNr. 15 ff; BSG, Urteil vom 20. August 2009 - B 14 AS 41/08 R -, juris RdNr. 15; für Rheinland-Pfalz BSG SozR 4-4200 § 22 Nr. 26 RdNr. 14 und BSG SozR 4-4200 § 22 Nr. 34; für Nordrhein-Westfalen BSG SozR 4-4200 § 22 Nr. 27 RdNr. 16).

    Qualifizierte Mietspiegel können - wie auch einfache Mietspiegel - Grundlage der Bestimmung der Referenzmiete nach 22 Abs. 1 SGB II AF sein (vgl. bereits BSG Urteil vom 18. Juni 2008 - B 14/7b AS 44/06 R -, juris RdNr. 16; BSGE 102, 263 = SozR 4-4200 § 22 Nr. 19, jeweils RdNr. 25 und BSG SozR 4-4200 § 22 Nr. 27 RdNr. 25 ).

    Eine generelle Festlegung, der Hilfeempfänger sei schlechterdings von der Anmietung einer solchen Wohnung ausgeschlossen, lässt sich aber nicht treffen (vgl. auch BSG SozR 4-4200 § 22 Nr. 19 RdNr. 25) Erst wenn weitergehendes Material erkennen lässt, dass Gebäude dieser Bauklassen den Mietmarkt des unteren Marktsegments nicht maßgeblich mitprägen, kommt eine Außerachtlassung der Mietpreise für solche Bauklassen in Betracht.

    Ist ein Umzug erforderlich, etwa um eine Wohnung zu einem angemessenen Mietpreis anzumieten, besteht eine "Schonzeit" nach § 22 Abs. 1 Satz 3 SGB II von in der Regel längstens sechs Monaten BSG, Urteil vom 19. September 2008 - B 14 AS 54/07 R - BSG, Urteil vom 19. Februar 2009 - B 4 AS 30/08 R= BSGE 102, 263) ab dem Zeitpunkt der Kenntnis des Erfordernisses von Kostensenkungsmaßnahmen.

  • BSG, 19.10.2010 - B 14 AS 2/10 R

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Angemessenheitsprüfung -

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 21.11.2012 - L 18 AS 59/11
    Im Streitfall ist das der Bestimmung der Kosten zu Grunde liegende Konzept damit von den Gerichten in vollem Umfang zu überprüfen und ggf. ein solches Konzept durch eigene Ermittlungen zu ergänzen (vgl. BSG, Urteil vom 19. Oktober 2010 - B 14 AS 2/10 R - juris).

    Diese mögen Auswirkungen auf die üblichen Wohnungsgrößen im geförderten Wohnungsbau nach 1992 haben (und damit ohnehin nur für ein Teilsegment des in Bezug zu nehmenden Wohnungsmarktes), es handelt sich aber nicht um Bestimmungen auf Grundlage des § 5 Abs. 2 WoBindG aF (vgl. zum Ganzen BSG, Urteile vom 19. Oktober 2010 - B 14 AS 2/10 R - und - B 14 AS 50/10 R = SozR 4-4200 § 22 Nr. 42).

    Den Ausführungsvorschriften des Beklagten zur Ermittlung angemessener Kosten der Wohnung gemäß § 22 SGB II der Senatsverwaltung für Gesundheit, Soziales und Verbraucherschutz des Landes Berlin vom 7. Juni 2005 (Amtsblatt für Berlin 2005, 3743), für den streitigen Zeitraum geändert mit Verwaltungsvorschriften vom 30. Mai 2006 (Amtsblatt für Berlin 2006, 2062), bei denen es sich um bloße Verwaltungsvorschriften handelt, die keine unmittelbare Rechtswirkung für die Betroffenen entfalten, liegt ein solches schlüssiges Konzept nicht zugrunde (vgl. BSG, Urteile vom 19. Oktober 2010 - B 14 AS 2/10 R - und - B 14 AS 50/10 R-).

    Eine weitergehende Gewichtung scheint dagegen nicht notwendig, da nicht erkennbar ist, welche zuverlässigen weitergehenden Aussagen sich hieraus ableiten lassen sollten" (Urteil vom 19. Oktober 2010, - B 14 AS 2/10 R-, juris).

  • BSG, 13.04.2011 - B 14 AS 32/09 R

    Arbeitslosengeld II - Angemessenheit der Unterkunftskosten -

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 21.11.2012 - L 18 AS 59/11
    Daher ist auf diesen Mietspiegel abzustellen (vgl. zur Anwendbarkeit des Berliner Mietspiegels 2007 vom 11. Juli 2007 auf einen bereits davor abgelaufenen Bewilligungszeitraum BSG, Urteil vom 13. April 2011 - B 14 AS 32/09 R - juris).

    Beim Vorliegen eines qualifizierten Mietspiegels - wie hier - ist grundsätzlich davon auszugehen, dass eine Wohnung zu dem nach dem Mietspiegel angemessenen Quadratmeterpreis verfügbar ist (vgl. BSG, Urteil vom 13. April 2011 - B 14 AS 32/09 R - Urteil vom 13. April 2011 - B 14 AS 106/10 R- juris).

    Schließlich sind auch die Wohndauer, das Alter der Kläger und auch der Verbleib im sozialen Umfeld keine ausschlaggebenden Gründe (vgl. BSG, Urteil vom 13. April 2011 - B 14 AS 32/09 R -, juris), die einem Umzug entgegen stehen könnten.

  • BSG, 07.11.2006 - B 7b AS 18/06 R

    Arbeitslosengeld II - Angemessenheit der Unterkunftskosten - unangemessene

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 21.11.2012 - L 18 AS 59/11
    Bei der Bestimmung der angemessenen Wohnfläche ist auf die anerkannte Wohnraumgröße für Wohnberechtigte im sozialen Mietwohnungsbau abzustellen (stRspr. seit BSGE 97, 254 = SozR 4-4200 § 22 Nr. 3, jeweils RdNr. 19).

    Ausgehend von dem gesamten Stadtgebiet Berlin als dem räumlichen Vergleichsmaßstab ist zur Ermittlung des den Wohnungsstandard widerspiegelnden angemessenen Quadratmeterpreises (d.h. der Angemessenheitsgrenze) im streitgegenständlichen Zeitraum ein einfacher, im unteren Marktsegment liegender Standard (vgl. BSGE 97, 231 = SozR 4-4200 § 22 Nr. 2, jeweils RdNr. 24) zugrunde zu legen; die Wohnung muss hinsichtlich ihrer Ausstattung, Lage und Bausubstanz einfachen und grundlegenden Bedürfnissen genügen (BSGE 97, 254 = SozR 4-4200 § 22 Nr. 3, jeweils RdNr. 20).

    Andererseits erfordert die Aufklärungs- und Warnfunktion einer Aufforderung zur Senkung der Kosten für die Unterkunft, dass zumindest die Angabe des angemessenen Mietpreises erfolgt, da dieser nach der Produkttheorie der entscheidende Maßstab zur Beurteilung der Angemessenheit dieser Kostenart ist (vgl. hierzu auch BSG, Urteil vom 7. November 2006 - B 7b AS 18/06 R= BSGE 97, 254BSG, Urteil vom 19. März 2008 - B 11b AS 43/06 R -, juris).

  • BSG, 19.10.2010 - B 14 AS 50/10 R

    Arbeitslosengeld II - Unterkunftskosten - Angemessenheitsprüfung anhand des

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 21.11.2012 - L 18 AS 59/11
    Diese mögen Auswirkungen auf die üblichen Wohnungsgrößen im geförderten Wohnungsbau nach 1992 haben (und damit ohnehin nur für ein Teilsegment des in Bezug zu nehmenden Wohnungsmarktes), es handelt sich aber nicht um Bestimmungen auf Grundlage des § 5 Abs. 2 WoBindG aF (vgl. zum Ganzen BSG, Urteile vom 19. Oktober 2010 - B 14 AS 2/10 R - und - B 14 AS 50/10 R = SozR 4-4200 § 22 Nr. 42).

    Den Ausführungsvorschriften des Beklagten zur Ermittlung angemessener Kosten der Wohnung gemäß § 22 SGB II der Senatsverwaltung für Gesundheit, Soziales und Verbraucherschutz des Landes Berlin vom 7. Juni 2005 (Amtsblatt für Berlin 2005, 3743), für den streitigen Zeitraum geändert mit Verwaltungsvorschriften vom 30. Mai 2006 (Amtsblatt für Berlin 2006, 2062), bei denen es sich um bloße Verwaltungsvorschriften handelt, die keine unmittelbare Rechtswirkung für die Betroffenen entfalten, liegt ein solches schlüssiges Konzept nicht zugrunde (vgl. BSG, Urteile vom 19. Oktober 2010 - B 14 AS 2/10 R - und - B 14 AS 50/10 R-).

    Der Senat legt seiner Entscheidung (ebenso: LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 10. Mai 2012 - L 32 AS 741/11 -, juris) einen gewichteten arithmetischen Mittelwert nach Verteilung der in der Grundgesamtheit abgebildeten Wohnungen dieser Größe und dieses Ausstattungsstandards in der jeweiligen Baualtersklasse zugrunde (vgl. dazu Schifferdecker/Irgang/Silbermann, Archiv für Wissenschaft und Praxis der sozialen Arbeit 2010, 28; BSG, Urteil vom 19. Oktober 2010 - B 14 AS 50/10 R-; Urteil vom 13. April 2011 - B 14 AS 85/09 R -).

  • BSG, 07.11.2006 - B 7b AS 10/06 R

    Arbeitslosengeld II - Angemessenheit der Unterkunftskosten - Beginn der

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 21.11.2012 - L 18 AS 59/11
    Dies haben die für die Grundsicherung zuständigen Senate des BSG neben dem Land Berlin bereits für andere Bundesländer entschieden, in denen neben der Wohnungsgröße auch die Raumzahl entscheidend ist (vgl. für Bayern BSGE 97, 231 = SozR 4-4200 § 22 Nr. 2, jeweils RdNr. 24; BSGE 102, 263 = SozR 4-4200 § 22 Nr. 19, jeweils RdNr. 15 ff; BSG, Urteil vom 20. August 2009 - B 14 AS 41/08 R -, juris RdNr. 15; für Rheinland-Pfalz BSG SozR 4-4200 § 22 Nr. 26 RdNr. 14 und BSG SozR 4-4200 § 22 Nr. 34; für Nordrhein-Westfalen BSG SozR 4-4200 § 22 Nr. 27 RdNr. 16).

    Ausgehend von dem gesamten Stadtgebiet Berlin als dem räumlichen Vergleichsmaßstab ist zur Ermittlung des den Wohnungsstandard widerspiegelnden angemessenen Quadratmeterpreises (d.h. der Angemessenheitsgrenze) im streitgegenständlichen Zeitraum ein einfacher, im unteren Marktsegment liegender Standard (vgl. BSGE 97, 231 = SozR 4-4200 § 22 Nr. 2, jeweils RdNr. 24) zugrunde zu legen; die Wohnung muss hinsichtlich ihrer Ausstattung, Lage und Bausubstanz einfachen und grundlegenden Bedürfnissen genügen (BSGE 97, 254 = SozR 4-4200 § 22 Nr. 3, jeweils RdNr. 20).

    Bezweckt werden soll damit (nur), dass der Hilfebedürftige Klarheit über die aus Sicht des Leistungsträgers angemessenen Aufwendungen für die Unterkunft und gegebenenfalls die Heizung erhält (vgl. BSG, Urteil vom 7. November 2006 - B 7b AS 10/06 R BSGE 97, 231 = SozR 4-4200 § 22 Nr. 2BSG, Urteil vom 19. März 2008 - B 11b AS 41/06 R SozR 4-4200 § 22 Nr. 7;BSG, Urteil vom 17. Dezember 2009 - B 4 AS 50/09 R = SozR 4-4200 § 22 Nr. 29).

  • BSG, 19.09.2008 - B 14 AS 54/07 R

    Arbeitslosengeld II - Schonvermögen - selbst genutztes Hausgrundstück -

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 21.11.2012 - L 18 AS 59/11
    Diese Mindestanforderung an die Kostensenkungsaufforderung folgt aus der der Vorschrift des § 22 Abs. 1 Satz 3 SGB II auch innewohnenden Schutzfunktion (vgl. hierzu BSG, Urteil vom 19. September 2008 - B 14 AS 54/07 R-, juris).

    Ist ein Umzug erforderlich, etwa um eine Wohnung zu einem angemessenen Mietpreis anzumieten, besteht eine "Schonzeit" nach § 22 Abs. 1 Satz 3 SGB II von in der Regel längstens sechs Monaten BSG, Urteil vom 19. September 2008 - B 14 AS 54/07 R - BSG, Urteil vom 19. Februar 2009 - B 4 AS 30/08 R= BSGE 102, 263) ab dem Zeitpunkt der Kenntnis des Erfordernisses von Kostensenkungsmaßnahmen.

  • BSG, 02.07.2009 - B 14 AS 36/08 R

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Unzulässigkeit der Pauschalierung

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 21.11.2012 - L 18 AS 59/11
    Die Angemessenheit der Kosten für die Unterkunft ist (getrennt von den Kosten der Heizung, vgl. nur BSGE 104, 41 = SozR 4-4200 § 22 Nr. 23) unter Zugrundelegung der sog. Produkttheorie in einem mehrstufigen Verfahren zu konkretisieren: Zunächst ist die angemessene Wohnungsgröße zu ermitteln.

    Auch Heizkosten sind nicht in jedem Falle und in jeder Höhe zu übernehmen (vgl. hierzu und zum Folgenden BSG, Urteil vom 2. Juli 2009 - B 14 AS 36/08 R -).

  • BSG, 18.06.2008 - B 14/7b AS 44/06 R

    Arbeitslosengeld II - Bestimmung der angemessenen Unterkunftskosten -

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 21.11.2012 - L 18 AS 59/11
    Die Mietobergrenze ist nach der Rechtsprechung des BSG auf Grundlage eines diese Vorgaben beachtenden schlüssigen Konzepts zu ermitteln (vgl. BSG, Urteil vom 18. Juni 2008 - B 14/7b AS 44/06 R-, juris).

    Qualifizierte Mietspiegel können - wie auch einfache Mietspiegel - Grundlage der Bestimmung der Referenzmiete nach 22 Abs. 1 SGB II AF sein (vgl. bereits BSG Urteil vom 18. Juni 2008 - B 14/7b AS 44/06 R -, juris RdNr. 16; BSGE 102, 263 = SozR 4-4200 § 22 Nr. 19, jeweils RdNr. 25 und BSG SozR 4-4200 § 22 Nr. 27 RdNr. 25 ).

  • BSG, 17.12.2009 - B 4 AS 27/09 R

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Angemessenheitsgrenze -

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 21.11.2012 - L 18 AS 59/11
    Dies haben die für die Grundsicherung zuständigen Senate des BSG neben dem Land Berlin bereits für andere Bundesländer entschieden, in denen neben der Wohnungsgröße auch die Raumzahl entscheidend ist (vgl. für Bayern BSGE 97, 231 = SozR 4-4200 § 22 Nr. 2, jeweils RdNr. 24; BSGE 102, 263 = SozR 4-4200 § 22 Nr. 19, jeweils RdNr. 15 ff; BSG, Urteil vom 20. August 2009 - B 14 AS 41/08 R -, juris RdNr. 15; für Rheinland-Pfalz BSG SozR 4-4200 § 22 Nr. 26 RdNr. 14 und BSG SozR 4-4200 § 22 Nr. 34; für Nordrhein-Westfalen BSG SozR 4-4200 § 22 Nr. 27 RdNr. 16).

    Qualifizierte Mietspiegel können - wie auch einfache Mietspiegel - Grundlage der Bestimmung der Referenzmiete nach 22 Abs. 1 SGB II AF sein (vgl. bereits BSG Urteil vom 18. Juni 2008 - B 14/7b AS 44/06 R -, juris RdNr. 16; BSGE 102, 263 = SozR 4-4200 § 22 Nr. 19, jeweils RdNr. 25 und BSG SozR 4-4200 § 22 Nr. 27 RdNr. 25 ).

  • BSG, 20.08.2009 - B 14 AS 65/08 R

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Angemessenheitsprüfung -

  • BSG, 19.03.2008 - B 11b AS 43/06 R

    Arbeitslosengeld II - unangemessene Unterkunftskosten - Anforderungen an die

  • BSG, 17.12.2009 - B 4 AS 19/09 R

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Angemessenheitsgrenze für die

  • BSG, 13.04.2011 - B 14 AS 106/10 R

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Angemessenheitsprüfung -

  • BSG, 19.03.2008 - B 11b AS 41/06 R

    Arbeitslosengeld II - unangemessene Unterkunftskosten - Aufforderung zur

  • BSG, 01.06.2010 - B 4 AS 78/09 R

    Arbeitslosengeld II - Kostensenkungsaufforderung wegen unangemessener

  • BSG, 17.12.2009 - B 4 AS 50/09 R

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Kostensenkungsaufforderung -

  • BSG, 13.04.2011 - B 14 AS 85/09 R

    Arbeitslosengeld II - Unterkunfts- und Heizkosten - Angemessenheitsprüfung anhand

  • LSG Berlin-Brandenburg, 10.05.2012 - L 32 AS 741/11

    Grundsicherung für Arbeitsuchende: Kosten der Unterkunft; Angemessenheitsprüfung

  • BSG, 07.05.2009 - B 14 AS 14/08 R

    Arbeitslosengeld II - Angemessenheit der Unterkunftskosten - Berücksichtigung des

  • BSG, 20.08.2009 - B 14 AS 41/08 R

    Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Leistungen für Unterkunft und Heizung;

  • SG Berlin, 30.06.2010 - S 174 AS 21949/07

    Arbeitslosengeld II - Individualansprüche der Mitglieder einer

  • LSG Berlin-Brandenburg, 27.09.2017 - L 18 AS 1941/16

    Grundsicherung für Arbeitsuchende: Kosten der Unterkunft und Heizung; Bestimmung

    Heranzuziehen sind insoweit die Daten für Wohnungen der "einfachen" Wohnlage, wodurch das untere - im Rahmen der existenzsichernden Grundsicherungsleistungen relevante - Marktsegment hinreichend abgebildet wird (vgl. BSG, Urteile vom 19. Oktober 2010 - B 14 AS 2/10 R und B 14 AS 65/09 R - a.a.O.; Urteil vom 13. April 2012 - B 14 AS 85/09 R und B 14 AS 32/09 R - juris sowie bereits der erkennende Senat mit Urteilen vom 21. November 2012 - L 18 AS 59/11 - und vom 25. November 2015 - L 18 AS 1467/14 - jeweils juris und LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 20. März 2014 - L 25 AS 2038/10 - juris Rn. 41), während Wohnungen ohne Bad oder Sammelheizung - im Berliner Mietspiegel 2011 noch in den Spalten 1 und 3 bzw. mit Abschlagswerten ausgewiesen - unberücksichtigt zu bleiben haben (vgl. BSG, Urteil vom 19. Oktober 2010 - B 14 AS 50/10 R - juris Rn. 29).

    Wie sich sodann unter Berücksichtigung der Mittelwerte (und nicht der Spannenoberwerte, vgl. BSG, Urteil vom 19. Oktober 2010 - B 14 AS 2/10 R - a.a.O. Rn. 27) sowie einer am Wohnungsbestand vorzunehmenden Gewichtung errechnen lässt (vgl. hierzu im Einzelnen Schifferdecker/Irgang/Silbermann, Archiv für Wissenschaft und Praxis der sozialen Arbeit Nr. 1/2010, S. 28 ff., 34 f.), ergibt sich für den Zeitraum 1. Oktober 2011 bis 28. Februar 2012 eine abstrakt angemessene Kaltmiete bei Wohnungen bis 50 qm von 4, 91 ?/qm (vgl. zur Anwendung dieser Berechnungsmethode bereits das Urteil der erkennenden Senats vom 21. November 2012 - L 18 AS 59/11 - a.a.O. Rn. 22 ff sowie LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 20. März 2014 - L 25 AS 2038/10 - a.a.O. Rn. 43 ff.; Urteil vom 28. Juli 2016 - L 32 AS 1945/14 - a.a.O. Rn. 58).

  • LSG Berlin-Brandenburg, 25.11.2015 - L 18 AS 1467/14

    Kosten der Unterkunft - Berliner Mietspiegel 2011 und 2013 - Angemessenheit

    Heranzuziehen sind insoweit die Daten für Wohnungen der "einfachen" Wohnlage, wodurch das untere - im Rahmen der existenzsichernden Grundsicherungsleistungen relevante - Marktsegment hinreichend abgebildet wird (vgl BSG, Urteile vom 19. Oktober 2010 - B 14 AS 2/10 R und B 14 AS 65/09 R - aaO; vom 13. April 2012 - B 14 AS 85/09 R und B 14 AS 32/09 R - juris sowie bereits der erkennende Senat mit Urteil vom 21. November 2012 - L 18 AS 59/11 - juris und LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 20. März 2014 - L 25 AS 2038/10 - juris Rn 41), während Wohnungen ohne Bad oder Sammelheizung - im B Mietspiegel 2011 in den Spalten 1 und 3 bzw. mit Abschlagswerten ausgewiesen - unberücksichtigt zu bleiben haben (vgl BSG, Urteil vom 19. Oktober 2010 - B 14 AS 50/10 R - juris Rn 29).

    Wie sich sodann unter Berücksichtigung der Mittelwerte (und nicht der Spannenoberwerte, vgl BSG, Urteil vom 19. Oktober 2010 - B 14 AS 2/10 R - aaO Rn 27) sowie einer am Wohnungsbestand vorzunehmenden Gewichtung errechnen lässt (vgl hierzu im Einzelnen Schifferdecker/Irgang/Silbermann, aaO S 34f), ergibt sich für den Zeitraum 1. Februar bis 31. August 2012 eine abstrakt angemessene Kaltmiete bei Wohnungen bis 90 m² von 4, 86 ?/m² (vgl zur Anwendung dieser Berechnungsmethode bereits das Urteil der erkennenden Senats vom 21. November 2012 - L 18 AS 59/11 - aaO Rn 22ff sowie LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 20. März 2014 - L 25 AS 2038/10 - aaO Rn 43ff).

  • LSG Berlin-Brandenburg, 28.03.2019 - L 5 AS 743/16

    Bestimmung der Angemessenheit von Unterkunftskosten - Einstufung des Berliner

    Zur Bestimmung der angemessenen Referenzmiete wird im Übrigen zur Vermeidung von Wiederholungen gemäß § 153 Abs. 2 SGG auf die zutreffenden Ausführungen der erstinstanzlichen Entscheidung verwiesen, die sich dem von Richterinnen und Richtern des Sozialgerichts Berlin entwickelten (vgl. Schifferdecker/Irgang/Silbermann, Archiv für Wissenschaft und Praxis der sozialen Arbeit 2011, S. 28 - 42), vom Bundessozialgericht gebilligten (vgl. BSG, Urteile vom 19. Oktober 2010, B 14 AS 2/10 R, B 14 AS 50/10 R und B 14 AS 65/09 R; Urteile vom 13. April 2011, B 14 AS 32/09 R und B 14 AS 85/09 R, jeweils juris) und vom Landessozialgericht Berlin-Brandenburg überwiegend angewandten (vgl. LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 16. Februar 2012, L 5 AS 1227/09; Urteil vom 10. Mai 2012, L 32 AS 741/11; Urteil vom 21. November 2012, L 18 AS 59/11; Urteil vom 23. Mai 2013, L 25 AS 1064/11 W; Urteil vom 25. November 2015, L 18 AS 1467/17; Urteil vom 13. Januar 2016, L 10 AS 480/12; Urteil vom 29. September 2017, L 18 AS 1941/16; Urteil vom 15. März 2018, L 20 AS 2478/15; Urteil vom 15. März 2018, L 34 AS 724/15, jeweils juris) Modell anschließt.
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